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Köbler, Ralf, Die 'clausula rebus sic stantibus' als allgemeiner Rechtsgrundsatz, Tübingen 1991

Title
Köbler, Ralf, Die 'clausula rebus sic stantibus' als allgemeiner Rechtsgrundsatz, Tübingen 1991
Content
273

Die allgemeine "clausula" hat folgende Fassung:

Macht die Veränderung objektiver Umstände, die selbst nicht Vertragsgegenstand sind (Vertragsumwelt), die unveränderte Erfüllung vertraglicher Pflichten bei umfassender Abwägung der gegenseitigen Interessen für eine Partei unzumutbar, so paßt der (Schieds-) Richter das Vertragsverhältnis an. Die Gewährung eines Rücktrittsrechtes ist ultima ratio.

Referring Principles
A project of CENTRAL, University of Cologne.